ödp antwortet auf Kungelrundenvorwurf

Auf ihrer letzten Sitzung hat die ödp-Fraktion sich unter anderem mit dem Vorwurf der Grünen, die interfraktionellen Gesprächsrunden „könnten zu Kungelrunden mutieren“, befasst. In ihrem Zeitungsartikel unterstellen die Grünen, dass hier von den Fraktionsvorsitzenden im Bad Driburger Rat hinter verschlossenen Türen Beschlüsse gefasst werden, die dann anschließend in den Ausschüssen und im Rat ohne Diskussion abgenickt werden. Das Wort Kungelrunde, von den Grünen mit Absicht gewählt, klingt nach Korruption. Hier soll den anderen Parteien im Rat angehängt werden, dass sie sich in geheimer Sitzung Vorteile verschaffen. Bei den interfraktionellen Gesprächen geht es aber nur um einen Informations- und Meinungsaustausch. Die Grünen wissen ganz genau, dass hier noch nie Beschlüsse gefasst wurden. Das kann auch deshalb nicht sein, weil die Fraktionssprecher dann ihre Fraktionsmitglieder übergehen würden. Mit ihrer Behauptung von Kungelrunden unterstellen die Grünen den Fraktionssprechern der anderen Parteien undemokratisches Verhalten. Die Grünen verlangen Vereinbarungen, was dort beraten werden könne und was tabu sei. Damit würde man den Fraktionsvorsitzenden, die an dieser Gesprächsrunde teilnehmen, einen Maulkorb verpassen. Wolfgang Seemann betonte, dass es gerade ein besonderer Vorteil der interfraktionellen Gespräche sei, dass hier von allen Teilnehmern aktuelle Themen sofort erörtert werden könnten, selbst wenn diese dann in den entsprechenden Ausschüssen noch einmal zur Sprache kämen. Die ödp fragt sich, warum die Grünen, nachdem sie jahrelang eifrig an den interfraktionellen Gesprächen teilgenommen haben, nun mit ihren Vorwürfen diese Form der Kommunikation in Frage stellen.

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