- Ratssitzung mit Verabschiedung des Haushalts am 29.01.2018 -

In der Ratssitzung 27.11.2017 wurde der Haushalt 2018 eingebracht. In seiner Rede ging Bürgermeister Burkhard Deppe insbesondere auf die erheblichen Investitionen in 2018 ein. Der Stadtkämmerer Franz-Josef Koch stellte den Haushaltsplanentwurf im Detail vor. Allein aus der Investitionstätigkeit ergibt sich insgesamt ein Minus von fast 4,5 Mio Euro. Betrug der Schuldenstand der Stadt Bad Driburg zum 31.12.2016 knapp 8,4 Mio Euro, wird sich der Schuldenstand lt. vorliegendem Haushaltsplan auf über 17,6 Mio Euro erhöhen.
Und wie bereits in den vergangenen Jahren überwiegen die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Hier schlägt ein Minus mit über 1,8 Mio Euro zu Buche. Besonders besorgniserregend für die ÖDP-Fraktion ist der Betriebskostenzuschuss für die DRIBURG THERME in Höhe von 1.050.000 Euro. Eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 350.000 Euro. Die ÖDP-Fraktion ist seit der Einbringung des Haushalts 2018 mit der Beratung des umfangreichen Zahlenwerkes befaßt und wird es sich nicht leicht machen, für die Bad Driburger Bürger*innen eine Entscheidung hinsichtlich einer Zustimmung oder Ablehnung des Haushalts 2018 zu treffen. - Petra Flemming-Schmidt/ÖDP-Fraktion