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ÖDP - zuverlässig bei Wirtschaft und Finanzen

P. Flemming Schmidt, W. Seemann

Damit Bad Driburg als Wohnort und Wirtschaftsstandort mit zahlreichen Arbeitsplätzen weiterhin attraktiv bleibt, lehnt die ÖDP die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern ab. Der kontinuierliche Abbau der städtischen Verschuldung wurde von der ÖDP immer wieder eingefordert und wird auch in Zukunft uneingeschränkt unterstützt. Um das Defizit im städtischen Haushalt auszugleichen ist es dringend erforderlich, sich mit den großen Ausgabeposten bei den freiwilligen Leistungen zu befassen. Die Verluste bei der Therme in Höhe von mindestens 800 000 Euro jährlich können nur durch eine deutliche Erhöhung der Eintrittspreise reduziert werden. Das Geld, das im städtischen Haushalt für die Therme bereitgestellt werden muss, fehlt bei der Sanierung von Straßen und Wegen. Gleiches gilt bei den Entschädigungsleistungen für die Nutzung der Kureinrichtungen (Stichwort Kurpark), die mit 880 000 Euro im städtischen Haushalt zu Buche schlagen. Auch der Privatbadbesitzer steht hier in der Verantwortung. Ihm muss daran gelegen sein, dass die Stadt finanziell dazu in der Lage ist, ihre Infrastruktur zu unterhalten. 

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