Verzichtserklärung und Zahlung an Marcus von Oeynhausen-Sierstorpff zur Nutzung von Quellen rechtmäßig?

Mit Schreiben vom 25.04.2021 haben SPD und ÖDP Fraktionen jeweils eine Eingabe an den Landrat des Kreises Höxter als zuständige Kommunalaufsicht…

Gemeinsamer Antrag von SPD und ÖDP-Fraktion findet deutliche Mehrheit

Ende März wurde der Haushalt der Stadt Bad Driburg im Stadtrat beschlossen, eine Woche später war er schon wieder Makulatur. 500.000 € zusätzliche…

Stadtratsbeschluss übereilt gefasst

Nach dem Paukenschlag in der Ratssitzung am 29.03.2021, in der eine Mehrheit der Stadtverordneten – entgegen ihren vorherigen Bekundungen im Dezember…

Einrichtung eines Arbeitskreises „Haushalt 2021ff“

Mit Schreiben vom 09.04.2021 beantragen die Fraktionen der SPD und der ÖDP die Einrichtung eines Arbeitskreises "Haushalt 2021ff". Die…

Mit Vorsicht und einem Körnchen Salz 1) zu lesen!

Nun hat der politische Berg gekreißt, und ein Mäuslein ward geboren: Monatelang markierten, bemalten und zementierten die Mehrheitsparteien im Rat der…

Pressemitteilung der Fraktionen SPD und ÖDP zum neuen Heilbadvertrag

Am 29.März 2021 schreibt der Rat der Stadt Bad Driburg ein Stück Geschichte. Nach jahrelangen Verhandlungen, Streitigkeiten und Mediationen vor…

Stellungnahme ÖDP-Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Vorab an dieser Stelle erst einmal herzlichen Dank an den Stadtkämmerer Franz-Josef…

Die Stadt Bad Driburg und die Deutsche Glasfaser haben sich über die Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau für die Wohngebiete der…

Ratssitzung mit Verabschiedung des Haushalts am 22.03.2021

In der Ratssitzung am 22.02.2021 wurde der Haushalt 2021 eingebracht. In seiner Rede ging der Beisitzer der Stadt Bad Driburg Michael Scholle auf die…

-Transparenz ist gefragt-

Im Zuge des Bauleitplanverfahrens „Areal der ehemaligen Eggelandklinik“ hat die ÖDP-Fraktion den Bürgermeister angeschrieben und einen Ortstermin…