Stadt investiert im Gräflichen Park –
- doch viele Fragen der Fraktionen bleiben unbeantwortet
Im 3. Anlauf hatte es dann endlich geklappt. Der Geschäftsführer des Gräflichen Parks,
Herr Volker Schwartz, gab den Fraktionen im Haupt- und Finanzausschuss einen Überblick über die geforderten Investitionen für das Jahr 2022. Geduldig, manchmal etwas genervt, versuchte der Geschäftsführer, die Fragen einzelner Fraktionsmitglieder zu beantworten. Und die gab es reichlich!
Für die ÖDP-Fraktion gab es aus dem gesamten „Investitionskatalog“ lediglich ein Vorhaben, dem sie hätte zustimmen können. Dies war der Kinderspielplatz, den die Stadt bereits im Vorfeld der Verhandlungen zum Heilbadvertrag gefordert hatte.
Die Frage der ÖDP-Fraktion, ob hier nicht eine Lösung bezüglich eines kostenfreien Eintritts für Familien mit Kindern gefunden werden könnte, blieb unbeantwortet.
Der Piet Oudolf Garten (mit öffentl. Geldern gefördert) im Gräfl. Park ist für die Öffentlichkeit bis zu 30 Minuten kostenfrei zugänglich. Eine ähnliche Lösung wäre für die ÖDP-Fraktion auch für den Spielplatz denkbar. Ob sich Herr von Oeynhausen-Sierstorff und sein Geschäftsführer hierauf einlassen, bleibt abzuwarten.
Bei den anderen „sogenannten“ Investitionen - Brandschutz Brunnenarkaden, Neugestaltung Moorteich, Wegebau, Erneuerung der Mauer am Ententeich, Neupflanzung von Bäumen - die eher in Richtung Erhaltungsmaßnahmen gehen, wird die Stadt mit dem zuständigen Wirtschaftsprüfer nach Rechnungseinsicht zu klären haben, ob es sich hier tatsächlich um Investitionen handelt, die im städtischen Haushalt aktivierungsfähig sind.
Zunächst gilt es noch, die Prüfung der im vergangenen Jahr von der Stadt bezuschussten Investitionen abzuwarten. Der Investitionszuschuss ab Vertragsabschluss für 2021 betrug Euro 225.000. Hier ist auch der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bad Driburg gefordert.
Alles in allem beurteilt die ÖDP-Fraktion die Situation als überaus unbefriedigend. Sie wird die Fraktionen in den kommenden Jahren weiterhin beschäftigen: Dank Heilbadvertrag! Und dank der Ratsmitglieder, die diesem Vertrag zugestimmt haben.