ÖDP stellt sich hinter Hebammen und Eltern

Der Berufsstand der Hebammen ist massiv bedroht. Die ÖDP macht sich stark für diese wichtigen Begleiterinnen für junge Familien. Die prekäre Situation der Hebammenversorgung und deren schlechte Versicherungslage aufgrund des Wegfalls von Haftpflichtversicherungsanbietern wurden durch den aktuell vorgelegten Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht gelöst. Das gab den Delegierten (hierzu gehören die Bad Driburger Flemming-Schmidt und Seemann) des Bundesparteitages der ÖDP in Erlangen Anlass, einen Initiativantrag zuzulassen. Gemäß ihrer programmatischen Ausrichtung zu Friedfertigkeit, Respekt und Achtung vor allem Leben kam der Parteitag zu folgendem Beschluss:
Die ÖDP wird die Bundesregierung zu einer langfristigen Lösung für das Haftpflichtproblem der deutschen Hebammen auffordern (Hebammenresolution). Die ÖDP fordert einen grundlegenden, solidarischen Systemwechsel durch die Einrichtung eines staatlichen Haftungsfonds, ggfs. ergänzt durch eine Definition der Haftungsobergrenze.
Mechthild Hofner, Hebamme und Kreisrätin der ÖDP Dachau sowie Franziska Kliemt, stellvertretende Vorsitzende ÖDP-Hessen und Mitglied des „Elternprotest Hebammenunterstützung“ hatten den Initiativantrag eingebracht, nachdem sie sich im Nov. 2014 mit CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern des Gesundheitsausschusses zu einem informativen Gespräch getroffen hatten. Die beiden ÖDP-Politikerinnen mussten erfahren, wie erschreckend teilweise gering die Sachkenntnis zur genauen Haftpflichtproblematik bei den Abgeordneten ist. Weitere Infos unter:
www.oedp.de